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Frankreich übernimmt EU-Vorsitz

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Frankreich übernimmt EU-Vorsitz

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Ein halbes Jahr lang führt nun Frankreich den Vorsitz innerhalb der Europäischen Union; die Zeit Sloweniens an der Spitze ist vorbei. Frankreich hat große Pläne; überschattet wird diese Zeit aber von der Frage, wie es mit der EU weitergehen kann, nach der Ablehnung des Reformvertrags durch die Volksabstimmung in Irland.

Weitere Unsicherheit kommt jetzt aus Polen: Dort hat das Parlament den Vertrag zwar gebilligt, Staatspräsident Lech Kaczynski will ihn nun aber nicht unterzeichnen – damit ist er weiterhin nicht ratifiziert. In Deutschland will Bundespräsident Horst Köhler zumindest vorerst nicht unterschreiben, weil das Bundesverfassungsgericht noch nicht entschieden hat.

Frankreichs Präsident sieht nun ein, dass das irische Nein seinen EU-Vorsitz schwieriger macht. Das Allerwichtigste sei nun, sagt Nicolas Sarkozy, das Problem auf Irland zu begrenzen und in allen anderen Ländern mit der Ratifizierung weiterzumachen. Dabei denke er besonders an die tschechischen Freunde.

Auch in Tschechien liegt der Vertrag, der an Stelle der gescheiterten Verfassung die Zusammenarbeit in der EU neu regeln soll, dem Verfassungsgericht vor. Damit der Vertrag in Kraft tritt, müssen aber alle 27 Mitglieder zustimmen. Das geplante Datum 1. Januar ist schon nicht mehr zu halten.