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Frankreich übernimmt EU-Vorsitz mit viel Pomp, aber unter schwierigen Vorzeichen

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Frankreich übernimmt EU-Vorsitz mit viel Pomp, aber unter schwierigen Vorzeichen

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Klima und Energie, Verteidigung, Einwanderung und die Agrarsubventionen stehen ganz oben auf der Aufgabenliste der Franzosen für die nächsten sechs Monate. Vor allem aber wird die Union eine Lösung für den Reformvertrag finden müssen, der in Irland scheiterte.

Auch Polens Präsident verweigert die endgültige Ratifizierung. Ein heißes Thema beim ersten Arbeitstreffen des neuen EU-Präsidenten mit der Kommission in Paris.

“Für mich ist es undenkbar, dass Präsident Kaczynski, der eigenhändig den Vertrag erst in Brüssel und dann in Lissabon unterzeichnet hat, jetzt seine eigene Unterschrift in Zweifel zieht. Es war nicht Ministerpräsident Tusk, der den Vertrag ausgehandelt hat, es war der Präsident selbst”, so Nicolas Sarkozys Kommentar.

Er will zunächst in Irland die Lage sondieren. Doch neben Irland und Polen steht auch in Deutschland und Tschechien die endgültige Ratifizierung noch aus: Dort warten die Präsidenten auf Entscheidungen der Verfassungsgerichte.