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Zum Auftakt der französischen EU-Ratspräsidentschaft

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Zum Auftakt der französischen EU-Ratspräsidentschaft

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Pünktlich um Mitternacht hat der französische Außenminister Bernard Kouchner von seinem slowenischen Amtskollegen Dimitri Rupel den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Die Marschrichtung aber gibt Präsident Nicoals Sarkozy vor – und der möchte kommenden sechs Monaten einen französischen Stempel aufdrücken: “Die Europäische Union ist für den Frieden geschaffen worden – und das hat funktioniert!” Anschließend habe sie für Wohlstand sorgen sollen, und auch das habe funktioniert. “Und was erwartet man jetzt von der EU? Dass sie die Europäer vor den Risiken der Globalisierung schützt! Das aber funktioniert noch nicht!”

Die gesamte Art und Weise der europäischen Integration solle grundlegend verändert werden – so Sarkozy weiter. Europa müsse ein Mittel werden, “die Europäer in ihrem Alltag zu schützen”. Und um dahin zu gelangen hat sich der Präsident viel vorgenommen: Die Iren sollen den EU-Reformvertrag doch noch ratifizieren, eine gemeinsame Einwanderungspolitik soll aus der Taufe gehoben werden, der Umweltschutz im Vordergrund stehen und die europäische Verteidigung vorangetrieben werden.