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Medwedew will neuen Gesetze gegen Korruption

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Medwedew will neuen Gesetze gegen Korruption

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Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat für das kommende Jahr ein Gesetzespaket gegen Korruption angekündigt. Nach seiner Auffassung bedroht das Ausmaß des Problems inzwischen die nationale Sicherheit.

Nach Medwedews Vorstellungen soll der Plan auf drei Säulen basieren: Man müsse Anreize schaffen, damit Beamte ehrliche Arbeit leisteten, es müsse gewährleistet werden, dass korrupte Beamte bestraft würden, außerdem müsse die Mentalität gegenüber der Korruption geändert werden. Medwedew sagte, Korruption sei für viele in Russland ein Lebensstil geworden.

Das sei traurig, aber wahr. Nach Angaben der russischen Staatsanwaltschaft wandern jedes Jahr rund 76 Milliarden Euro in die Taschen korrupter Beamter, das entspreche einem Drittel des russischen Staatshaushalts.

Ökonomen bemängeln, die Korruption untergrabe das Vertrauen möglicher Investoren und behindere das aftswachstum. Die Organisation “Transparency International” stuft Russland im Hinblick auf Korruption auf der selben Ebene wie Togo, Angola und Indonesien ein.