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UMP-Parteitag im Zeichen Europas: Sarkozy will Ratifizierung des Vertrags von Lissabon vorantreiben

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UMP-Parteitag im Zeichen Europas: Sarkozy will Ratifizierung des Vertrags von Lissabon vorantreiben

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Beim Parteitag der französischen konservativen UMP am Samstag in Paris hat Staatspräsident Nicolas Sarkozy auf europäische Themen gesetzt. So schlug er vor, die Dauer der EU-Ratspräsidentschaft von sechs auf 18 Monate zu verlängern. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der an dem Parteitag teilnahm, forderte eine kollektive Anstregung, um den Vertrag von Lissabon zu ratifizieren. “Man kann nicht sagen, Europa tut zuviel, und gleichzeitig jeden Tag verlangen, dass es mehr tut”, erklärte Sarkozy. “Das ist unsinnig und unglaubwürdig. Ich denke, dass es Themen gibt, bei denen wir mehr Freiheiten lassen müssen. Und ich möchte dem Mut von Präsident Barroso Anerkennung zollen, denn er hat erklärt, dass es für die Kommission normal ist, wenn Frankreich seine Mehrwertsteuer bis zur wirtschaftlichen Erholung senken will.”

An den polnischen Präsidenten Lech Kaczynski appellierte Sarkozy, den Vertrag von Lissabon zu ratifizieren. Kaczinsky hatte nach dem irischen Nein erklärt, der Vertrag sei nun gegenstandslos geworden. “Ich habe gestern mit Kaczynski telefoniert und ihm erklärt, dass ich ihn kenne und schätze, dass er ein Mann von Ehre und ein Staatsmann ist”, sagte Sarkozy. “Er hat in den Vertrag in Brüssel unterzeichnet, er muss ihn in Warschau ratifizieren.”

Auch die europakritischen Tschechen will Sarkozy von der Notwendigkeit der Ratifizierung überzeugen. Ein UMP-Parteitag ganz im Zeichen Europas: Noch bis Montag erstrahlt auch der Eiffelturm im Glanz der europäischen Sterne.