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Aus für Große Koalition - ÖVP will Neuwahlen


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Aus für Große Koalition - ÖVP will Neuwahlen

Österreichs große Koalition ist nach nur eieinhalb Jahren am Ende. ÖVP-Chef Wilhelm Molterer forderte am Morgen vorgezogene Neuwahlen. Die Entscheidung der SPÖ, Volksabstimmungen über EU-Verträge zu verlangen, habe das Faß zu Überlaufen gebracht.

“Die SPÖ hat die gemeinsame Basis verlassen, auch die gemeinsame Basis des Regierungsübereinkommens und auch die große rot-weiß-rote Gemeinsamkeit in der europäischen Perspektive für unser Land. In meiner Verantwortung, in meiner Staatsverantwortung, kann ich nicht zusehen und darf nicht zulassen, daß die Krise der SPÖ zu eine Krise für Österreich wird. Daher dieser Schritt”, begründete Molterer offiziell das Ende der Koalition.

Erst gestern abend konnten sich SPÖ und ÖVP nicht auf eine Reform der Krankenversicherung einigen, eines der wichtigsten Reformprojekte der Koalition.

SPÖ-Kanzler Gusenbauer war von seiner Partei vor wenigen Wochen entmachtet worden. Nach 18 Monaten als Kanzler ist er auf dem Tiefpunkt seiner Popularität angelangt. Bei bei den anstehenden Neuwahlen will Gusenbauer nicht mehr als Spitzenkandidat antreten.

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