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Große Koalition geplatzt

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Große Koalition geplatzt

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In Österreich wird es im Herbst zu vorgezogenen Neuwahlen kommen, nachdem ÖVP-Chef Wilhelm Molterer die Große Koalition aufgekündigt hat. Die Entscheidung der SPÖ, Volksabstimmungen über EU-Verträge zu verlangen, habe das Faß zu Überlaufen gebracht.

“Die SPÖ hat die gemeinsame Basis verlassen, auch die gemeinsame Basis des Regierungsübereinkommens und auch die große rot-weiß-rote Gemeinsamkeit in der europäischen Perspektive für unser Land. In meiner Verantwortung, in meiner Staatsverantwortung, kann ich nicht zusehen und darf nicht zulassen, daß die Krise der SPÖ zu einer Krise für Österreich wird. Daher dieser Schritt”, begründete Molterer offiziell das Ende der Koalition.

Seit Monaten herrscht unter den Koalitionspartner Streit. Die Sozialdemokraten stimmten vorgezogenen Neuwahlen zu, ihr äußerst unpopulärer Bundeskanzler Alfred Gusenbauer verzichtet aber auf eine erneute Kandidatur.

Der neue SPÖ-Spitzenkandidat, Infrastrukturminister Werner Faymann, war erst vor drei Wochen als neuer SPÖ-Parteichef nominiert worden.