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Klage gegen UNO wegen Srebrenica abgelehnt

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Klage gegen UNO wegen Srebrenica abgelehnt

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Dreizehn Jahre nach dem Massaker von Srebrenica sind Angehörige der Opfer mit einer Klage gegen die
UNO gescheitert. Ein Gericht im niederländischen Den Haag – ein gewöhnliches Gericht, nicht das Kriegsverbrechertribunal -, erklärte sich für nicht zuständig, weil die Vereinten Nationen gegen Strafverfolgung immun seien.

Axel Hagedorn, einer der Klägeranwälte, kritisiert, diese Immunität sei den Richtern wichtiger gewesen als die Völkermordkonvention. Das sei gefährlich, weil UNO-Soldaten dann tun könnten, was sie wollten, und man könne sie zumindest zivilrechtlich nie belangen. Die Opfer und die Kläger hätten damit keine Rechte.

Bei dem Massaker wurden 1995 rund achttausend
Moslems von bosnischen Serben ermordet. Die niederländischen Blauhelmsoldaten dort hatten ihnen die Stadt kampflos überlassen.

Eine Klage gegen den niederländischen Staat wird in Den Haag jedoch weiterverfolgt. Die Hinterbliebenen wollten aber auch von der UNO Schadensersatz. Ihre Anwälte kündigten Berufung an und drohen auch mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.