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Kritik an Sarkozys Plänen zur EU-Ratspräsidentschaft.

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Kritik an Sarkozys Plänen zur EU-Ratspräsidentschaft.

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Nicolas Sarkozy hat seine Pläne zur EU-Ratspräsidentschaft im Europaparlament von Straßburg den Abgeordneten vorgestellt.
Gut 20 Minuten hat er gesprochen, dann stand er den Parlamentariern Rede und Antwort. Drei Stunden lang. Kritsche Fragen zu Menschenrechten bis hin zu Fragen der von Sarkozy initiierten Mittelmeerunion, die am Wochenende in Paris in Anwesenheit von 44 Staats- und Regierungschefs gegründet wird. Viel Stoff für einen Tag. Die professionellen Beobachter waren von dem Auftritt des Ratspräsidenten zwar angetan aber nicht so recht begeistert. Lorenzo Consoli von der Internationalen Presseagentur sagt: “ Ich fand ihn überzeugend, weil er alle Fragen aus dem Parlament beantwortet hat. Es ist bemerkenswert, daß eine Ratspräsident sich den Abgeordneten solange zur Verfügung stellt. Das zeugt von großem Respekt vor dem Parlament.”
Andere Journalisten bewerteten die Antrittsrede des EU-Ratspräsidenten durchaus kritischer. So
Bernard Bulcke von der belgischen Zeitung De Standaard: “ Man muß schon genauer hingucken. Ich erinnere mich gut an die Präsidentschaft von Tony Blair. Ich erinnere mich an die Debatte von damals. Beeindruckend. Viele Versprechungen. Die ganze Welt erwartete das etwas geschieht. Doch hinterher, man muß schon sagen, da war fast gar nichts.” Und auch die Journalisten aus den neuen Mitgliedsländern waren nicht so angetan von einem EU-Ratspräsidenten der soviel versprach.
Dazu Inga Czerny von der polnischen Presseagentur:
“ Er hat seine Strategie verteidigt. Er spricht mit den Großen und ignoriert die kleinen Länder. Er hat kein Wort über die tschechische Republik verloren. Und das, obwohl das Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert hat. Sarkozy hat schlicht die Erklärung des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus ignoriert, der gesagt hat, daß für Tschechien der Reformvertrag tot ist.”