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Regierung im Libanon gebildet

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Regierung im Libanon gebildet

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Im Libanon haben sich die Anhänger der pro-westlichen Parlamentsmehrheit um Ministerpräsident Fuad Siniora und die pro-syrische Opposition nach monatelangem politischen Streit auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Die Regierung der nationalen Einheit umfasse 30 Mitglieder, sagte ein Regierungssprecher. Siniora sagte nach einem Treffen mit Präsident Michel Suleiman, ihre Hauptaufgabe sei es, Parlamentswahlen im kommenden Jahr vorzubereiten und das Vertrauen in die nationale Verfassung wiederherzustellen. Die neue Regierung werde am Mittwoch erstmals zusammenkommen. Sie werde zusammenarbeiten und sich den bestehenden Herausforderungen stellen. In der neuen Koalitionsregierung hat die von der Hisbollah geführte Opposition ein Vetorecht gegenüber Entscheidungen der Mehrheit um Siniora. Das war eine der Schlüsselforderungen der Opposition, deren Minister im November 2006 die Regierung Siniora aus Protest verließen. Danach kam es zur schlimmsten Gewalt seit Ende des Bürgerkrieges 1990. Die Konfliktparteien einigten sich im Mai auf eine gemeinsame Regierung. Wegen der Besetzung der Schlüsselressorts ließ die Regierungsbildung aber auf sich warten.