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Türkische Nationalisten wegen Putschversuchs angeklagt

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Türkische Nationalisten wegen Putschversuchs angeklagt

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In der Türkei ist gegen 86 mutmaßliche Mitglieder einer nationalistischen Untergrundgruppe Anklage wegen eines versuchten Staatsstreichs erhoben worden. In seiner 2455 Seiten umfassenden Anklageschrift wirft der Istanbuler Oberstaatanwalt Aykut Cengiz Engin den Beschuldigten vor, den gewaltsamen Sturz der Regierung betrieben zu haben: “Den Verdächtigen, wird die Bildung, Unterstützung und Führung einer terroristischen Vereinigung sowie der Umsturz der Regierung vorgeworfen”, präzisierte Engin bei der Vorstellung der Anklage.

Im vergangenen Monat waren zwei Generäle im Ruhestand festgenommen worden. Ihre Verhaftung hatte Aufsehen erregt. Sie gehören nicht zu den Beschuldigten. Nach Abschluß der Untersuchungen soll aber eine weitere Anklageschrift vorbereitet werden.

Das laizistische Establishment der Türkei organisiert seit geraumer Zeit Demonstrationen gegen die Regierung Erdogan, der es vorwirft eine schleichende Islamisierung der Türkei zu betreiben. Gegen die Regierungspartei AKP hat der Generalstaatsanwalt ein Verbotsverfahren eingeleitet. Er wirft ihr vor, gegen die laizistische Verfassungsordnung zu verstoßen. Beobachter sehen in dem Strafverfahren einen juristischen Gegenschlag der Regierung.