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Belgischer König lehnt Demission von Ministerpräsident Leterme ab

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Belgischer König lehnt Demission von Ministerpräsident Leterme ab

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Belgiens Regierungschef Yves Leterme wird trotz seines Rücktrittsgesuchs vorerst im Amt bleiben. König Albert II. hat Letermes Demission abgelehnt. Unerwartet kam dies allerdings nicht. Schon im Vorfeld hatten belgische Medien spekuliert, dass der Monarch diesen Weg wählen werde. Albert II., der Leterme erst im März als Ministerpräsident vereidigt hatte, hatte eine Lösung bis spätestens Sonntag abend angestrebt, vor dem belgischen Nationalfeiertag am Montag.

In den vergangenen Tagen hatte der König mit Politikern und Sozialpartnern beraten, wobei er erstmals auch die Ministerpräsidenten der Regionen einbezog. Drei hochrangige Politiker wurden nun damit beauftragt, nach Wegen zu suchen, um die politische Blockade des Landes zu beenden. Vizeregierungschef Didier Reynders geht allerdings davon aus, dass es im August noch keine Lösung geben wird. Möglicherweise müsse man mit derselben Regierung ganz von vorn beginnen, sagte er.

Am Dienstag hatte Leterme seinen Rücktritt eingereicht, nachdem Verhandlungen über eine grundlegende Staatsreform erneut gescheitert waren. Die niederländische und die französische Sprachgruppe ringen in Belgien seit Jahren um Macht und Einfluss.