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Deutsche Vermittlung im Abchasien-Konflikt: Engagiert aber wenig erfolgreich

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Deutsche Vermittlung im Abchasien-Konflikt: Engagiert aber wenig erfolgreich

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Georgiens Präsident Michail Saakaschwili hat unnachgiebig auf die deutschen Vermittlungsbemühungen im Abchasien-Konflikt reagiert. Zwar bedankte sich Saakaschwili beim deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, gleichzeitig betonte er aber, dass Russland mit seiner Unterstützung Abchasiens an der Eskalation schuld sei. Steinmeier setzt auf Gespräche zwischen den Konfliktparteien. “Wir alle stehen zur territorialen Integrität Georgiens”, betonte er. Aber: “Bisher sind die Versuche, zu einer Lösung über die Region Abchasien zu kommen, nicht erfolgreich gewesen.”

Abchasien sieht sich selbst als unabhängiger Staat, wird aber international nicht anerkannt. Steinmeier wurde am Freitag in der Provinz erwartet; allerdings lehnte der abchasische Außenminister Gespräche mit seinem deutschen Kollegen ab und forderte zuerst den Abzug der georgischen Truppen. Georgien wiederum verlangt, dass georgische Flüchtlinge nach Abchasien zurückkehren können. Das allerdings würde bedeuten, dass vielerorts wieder Georgier die Bevölkerungsmehrheit bilden.