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Die Regeln der WTO

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Die Regeln der WTO

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Die Welthandelsorganisation WTO begann ihre nach der Hauptstadt des Golf-Emirats Katar benannte Doha-Runde im November 2001.

Zwei Monate nach den Anschlägen von New York herrschte damals das Interesse vor, durch eine Wirtschaftspolitik zum Nutzen der Armen den Terroristen die Basis zu entziehen.

Auch der damalige USA-Vertreter, der heutige Weltbank-Präsident Robert Zoellik, betonte damals die amerikanische Verbundenheit mit vielen der Entwicklungsländer, die Absicht, den Nord-Süd-Konflikt zu lösen.

“Wir sind Verfechter des Abbaus von Export-Subventionen, ebenso wollen wir heimische Subventionen reduzieren, die die Handelsbedingungen verzerren, und wir sind für breitere Marktzugänge.”

Dazu muß aber ein Kompromiß gefunden werden, den alle 153 Mitgliedsländer der WTO mittragen. Mehrheitsentscheidungen kann es bei der WTO nicht geben, denn sie hat die Aufgabe, die Länder in ihrer Handelspolitik zu beraten und deren Politik untereinander zu koordinieren – nicht aber, einem Land etwas aufzuzwingen.

Bei der gegenwärtigen Verhandlungsrunde soll erreicht werden daß Entwicklungsländer und Industrie-Staaten wechselseitig ihre Märkte für nahezu alle Bereiche von Industrie, Landwirtschaft und Dienstleitungen öffnen.

Zu diesem Zweck verzichten die Industriestaaten – im WTO-Sprachgebrauch “Nordstaaten” – ab 2013 auf alle Exportsubventionen. Innerhalb von 5 Jahren wollen sie ihre Agrar-Subventionen erheblich reduzieren. Die EU um 75 bis 85 %; Japan und USA um 66 bis 73 %; andere entwickelte Staaten um 50 bis 60 %.

Auch wenn die Landwirtschaft im Welt-Handes-Umsatz nur 8 Prozent ausmacht, ist dieser Sektor doch gerade für auftrebende Volkswirtschaften von enormer Bedeutung. Ihre Billigangebote machen klassischen Anbietern von Agrarprodukten wie Irland zu schaffen.
Der irische Europaminister Dick Roche betont, daß ein so wichtiger Wirtschaftsbereich seines Landes nicht als Verhandlungsmasse benutzt werden dürfe.

Ansonsten sind die Industriestaaten natürlich vor allem am Zugang zu den neuen Märkten für ihre Industrieprodukte interressiert.

Die Unbekannte in all diesen Rechnungen der Experten – das sind die sich rasch wandelnden wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen. Sie könnten dafür sorgen, daß eine Einigung von 2008 in drei Jahren nur noch Makulatur ist.