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"Zuhören und Verstehen": Sarkozy hört den Iren in Sachen EU-Vertrag zu

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"Zuhören und Verstehen": Sarkozy hört den Iren in Sachen EU-Vertrag zu

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EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy hat in Irland das weitere Vorgehen zum Reformvertrag sondiert. Konkrete Ergebnisse brachte das Treffen mit dem irischen Ministerpräsidenten Brian Cowen erwartungsgemäß noch nicht. Beide betonten, gemeinsam eine Lösung zu suchen. Im Oktober will Cowen den EU-Staats- und Regierungschefs erste Vorschläge präsentieren. Sarkozy traf danach auch Vertreter der Oppositionsparteien und der Gruppen, die gegen den Vertrag Stimmung gemacht hatten.

Auf die Kritik über seine Äußerungen von der vergangenen Woche hin bekräftigte Sarkozy, dass er nicht von Irland ein zweites Referendum gefordert habe. Er habe lediglich gesagt, dass die Iren zu einem bestimmten Zeitpunkt ihre Meinung kundtun müssten, wie es weitergehen soll. Er habe nicht von einem Referndum gesprochen und sich auch nicht in Irlands politisches Geschäft eingemischt. Er habe nur dem irischen Ministerpräsidenten wie den anderen Partnern erklärt, dass man einige Monate vor den Europawahlen im Juni 2009 wissen müsse, ob diese auf Basis des Vertrags von Nizza oder des Vertrags von Lissabon organisiert werden.

Empfangen wurde der französische Präsident in Dublin von mehr als tausend irischen Demonstranten. Doch nicht nur von Gegnern, die ihm vorhielten: “Nein heißt Nein”. Andere Demonstranten dankten Sarkozy dafür, sich gegen zu große Zugeständnisse der EU bei den Gesprächen in der WTO-Welthandelsrunde stark gemacht zu haben. Denn auch Irlands Bauern fürchten Nachteile bei einer Kürzung der EU-Agrarsubventionen.