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Cavaco Silva gegen Verwaltungsreform der Azoren

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Cavaco Silva gegen Verwaltungsreform der Azoren

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Die geplante Verwaltungsreform der Azoren beunruhigt Portugals Präsidenten derart, dass er deshalb sogar seinen Sommerurlaub unterbrach. In einer Fernseh-Ansprache warnte Anibal Cavaco Silva, dass das jüngst vom Parlament verabschiedete Gesetz zur neuen Verwaltungsstruktur der Autonomen Region Azoren das politische Gleichgewicht durcheinanderbringe.

“Eine meiner Hauptsorgen betrifft die Auflösung des Regionalparlaments der Azoren. Das neue Gesetz beschränkt im Vergleich zum gegenwärtigen Status und im Vergleich zum Status von Madeira die Kompetenzen des Präsidenten. Es gefährdet das Gleichgewicht und die Machtverteilung in unserem politischen System, wie es die Verfassung vorsieht.”

So wäre es künftig schwerer für den Präsidenten, das Regionalparlament der Azoren aufzulösen, als das der zweiten Autonomen Region, Madeira, oder sogar das nationale Parlament. Denn er müsste sich mit mehr politischen Akteuren darüber auseinandersetzen. Das Verfassungsgericht hat Cavaco Silvas Bedenken in einigen Punkten schon bestätigt. Das Gesetz wird nun nachgebessert werden müssen.