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Flucht nach vorn: Kircher verteidigt Erhöhung der Exportsteuern

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Flucht nach vorn: Kircher verteidigt Erhöhung der Exportsteuern

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In ihrer ersten Pressekonferenz seit Amtsantritt im Dezember hat Argentiniens Präsidentin Cristina Kirchner ihre Agrarpolitik verteidigt. Nach massiven Protesten der Landwirte hatte sie auf die geplante Erhöhung der Exportsteuern für Soja- und Sonnenblumenerzeugnisse verzichten müssen und außerdem zwei Mitarbeiter ihres Kabinetts ausgewechselt.

Die Pressekonferenz wurde von Kommentatoren als medialer Strategiewechsel gewertet. Kirchner betonte, dass sie ihre Initiative zur Exportsteuer-Erhöhung nicht bedauere und immer wiederholen würde. Der Vorstoß hatte die erste gewählte Präsidentin des Landes enorm an Popularität gekostet und war vom Senat abgelehnt worden.

Die Landwirte hatten mit Protesten, Streiks und Blockaden dagegen mobil gemacht, den Unmut in der Bevölkerung verschärft und für eine handfeste Regierungskrise gesorgt.

Die Einnahmen aus den erhöhten Exportsteuern sollten für die Bekämpfung der Armut verwendet werden.

Durch die Währungspolitik schon unter der Vorgängerregierung von Kirchners Ehemann wurden die Exporte angekurbelt, was wiederum für Preiserhöhungen für Lebensmittel im Inland sorgte. Diesem Effekt sollte die Erhöhung der Exportsteuern entgegenwirken.