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Iran bleibt hart - auch al-Assad kann im Atomstreit nichts ausrichten

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Iran bleibt hart - auch al-Assad kann im Atomstreit nichts ausrichten

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Sollte der Westen Hoffnungen auf Syriens Präsidenten als Vermittler im Atomstreit mit dem Iran gesetzt haben, so waren diese bislang vergebens. Der iranische Kollege blieb auch nach dem zweitägigen Besuch von Baschar al-Assad hart und erklärte, sein Land werde kein Jota von seinen nuklearen Rechten abweichen.

Al-Assad beschwichtigte allzu große Hoffnungen: Er habe diesen Besuch unabhängig von seinem Besuch in Frankreich geplant, und unabhängig von der Entwicklung im Atomstreit. Frankreich habe ihn wegen der Freundschaft zwischen Syriens und dem Iran aber gebeten, eine Rolle bei der Lösung des Konflikts zu übernehmen. Welche Rolle, das sei nicht definiert worden.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ließ die Frist, die die fünf Mitglieder des Weltsicherheitsrats und Deutschland bis zu diesem Samstag gesetzt hatten, verstreichen: Der Iran habe seine Vorschläge dem Westen unterbreitet, und der Westen wiederum seine dem Iran. Jeder habe sein Programm vorgeschlagen, erklärte er in Teheran.

Ganz streng war die Frist nicht gesetzt, die westlichen Staaten hoffen deshalb noch auf eine klarere Antwort an diesem Montag. Sie argwöhnen weiterhin, dass das iranische Atomprogramm militärischen Zwecken dient. Sie drohen mit verschärften Sanktionen, bieten aber weitreichende Zusammenarbeit bei der zivilen Kernkraftnutzung an, falls der Iran die Atomanreicherung einstellt.