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Referendum in Lettland gescheitert.

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Referendum in Lettland gescheitert.

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Eine Volksabstimmung über die Möglichkeit der Parlamentsauflösung ist in Lettland gescheitert. Wegen zu geringer Wahlbeteiligung. Statt der erforderlichen 50 Prozent nahmen nur 39 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung teil. Das hat die Wahlkommission mitgeteilt.

Die Mitte-Rechts-Regierung hatte sich im Vorfeld gegen das Maßnahmenpaket zur Verfassungsänderung ausgesprochen. Opposition und Gewerkschaften hatten ihre Wähler aufgerufen, dafür zu stimmen. Das Referendum über die Verfassungsänderung galt auch als Stimmungstest für die regierende Koalition.

96,5 Prozent votierten bei der Abstimmung für die Verfassungsänderung und nur drei Prozent dagegen. Wahlberechtigt waren rund eineinhalb Millionen Letten.