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Kriegsrecht in Georgien

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Kriegsrecht in Georgien

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Der georgische Präsident Michail Saakaschwili kündigte die Verhängung des Kriegsrechtes an. Nach einer Sitzung des Sicherheitsrates erklärte er, er werde das Parlament ersuchen, ein entsprechendes Dekret zu bestätigen: “Georgien sieht sich einer umfassenden militärischen Agression Rußlands gegenüber”, begründete Saakaschwili seine Entscheidung.

Der russische Staatspräsident Dimitri Medwedew bezeichnete das Vorgehen der Streitkräfte seines Landes als eine Aktion, die dazu diene, den “Frieden zu erzwingen”. Es gelte eine durch die georgische Agression ausgelöste humanitäre Krise zu beenden.

“Diejenigen, die für diese humanitäre Katastrophe verantwortlich sind, müssen gemäß dem Völkerrecht bestraft werden”, verlangte Medwedew.