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Präsidenten Russlands und Frankreichs präsentieren Friedensplan für Südkaukasus

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Präsidenten Russlands und Frankreichs präsentieren Friedensplan für Südkaukasus

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Nach zähen Verhandlungen haben der französische Präsident Nicolas Sarkozy und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew einen Friedensplan für den Konflikt im Südkaukasus vorgestellt. Zuvor hatte Medwedew die Einstellung der Kampfhandlungen verkündet und erklärt, die russische Militäroperation in der von Georgien abtrünnigen Region Süd-Ossetien habe ihr Ziel erreicht.

Auf einer Pressekonferenz im Kreml stellten die beiden Präsidenten ihren Plan vor. Er umfasst sechs sogenannte Prinzipien. Medwedew begann mit der Verlesung: “Der Präsident der Russischen Föderation, Dmitry Medwedew, und der Präsident Frankreichs, Nicolas Sarkozy, befürworten die folgenden Prinzipien der Beilegung von Konflikten und fordern die beiden Seiten auf, ihre Unterschriften unter diese Prinzipien zu setzen.”

Nicht-Anwendung von Gewalt nannte Medwedew als erstes Prinzip, sodann die Einstellung aller Feindseligkeiten und – als drittes Prinzip – den freien Zugang zu humanitärer Hilfe. Die übrigen drei Prinzipien wurden von dem französischen Staatspräsidenten vorgestellt: als viertes Prinzip die Rückkehr der georgischen Streitkräfte in ihre Kasernen”, und als fünftes den Rückzug der russischen Truppen auf die Positionen, die sie vor Ausbruch der Feindseligkeiten eingenommen hatten. Als sechstes Prinzip nannte Sarkozy die Aufnahme internationaler Gespräche über den künftigen Status und die dauerhafte Sicherheit von Abchasien und Süd-Ossetien.

Sarkozy kündigte an, er werde umgehend nach Tiflis reisen, um die vereinbarten Prinzipien der georgischen Führung vorzulegen. Der französische Präsident repräsentiert als Vermittler die Europäische Union, denn Frankreich hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne. Sarkozy betonte, dass die französische Initiative eng mit den EU-Partnern abgesprochen sei.