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Diplomatische Spannungen: Merkel und Medwedew uneins bei Integrität Georgiens

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Diplomatische Spannungen: Merkel und Medwedew uneins bei Integrität Georgiens

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Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat Russland zum Abzug seiner Truppen aus dem georgischen Kernland aufgefordert. Beim Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Sotschi am Schwarzen Meer unterstrich Merkel die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens, dazu gab es jedoch unterschiedliche Auffassungen.

Medwedew sagte, Russland bleibe an guten internationalen Beziehungen interessiert – aber auch der Garant für Sicherheit im Kaukasus. Niemand stellte das Prinzip der territorialen Integrität in Frage, doch im konkreten Fall sei die Situation sehr kompliziert. Nach allem, was passiert sei, könnten die Menschen in Abchasien und Südossetien kaum gemeinsam in einem Staat mit Georgien leben.

Merkel bekannte sich zum Dialog mit Russland. Es gebe wie immer bei Konflikten keinen alleinigen Schuldigen, das russische Vorgehen sei aber unverhältnismäßig gewesen: “Ich habe deutlich gemacht, dass es natürlich erst einmal immer zu beklagen ist, wenn es Opfer gibt, und hier gibt es leider sehr viele, dass ich allerdings, selbst wenn man die russische Darstellung der Geschehnisse seitens Georgiens zur Grundlage nimmt, sagen muss, dass ich einige der Aktionen Russlands für nicht verhältnismäßig gehalten habe und insbesondere auch die Präsenz von Truppen im Kerngebiet Georgiens, russischen Truppen, für nicht vernünftig halte.”

Merkel forderte die zügige Umsetzung des Sechs-Punkte-Friedensplans und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe. Merkel wird am Sonntag in Tiflis erwartet.