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Merkel und Rice fordern russischen Truppenabzug aus Georgien

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Merkel und Rice fordern russischen Truppenabzug aus Georgien

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Russische Truppen sind immer noch im georgischen Kernland – allen internationalen Vermittlungsbemühungen zum Trotz. Ihren raschen Abzug forderten gestern sowohl US-Außenministerin Condoleezza Rice, als auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die beide in die Region gereist waren. Während Rice’ Besuch in Georgien unterzeichnete Präsident Michail Saakaschwili offiziell die von der EU vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung.

Anschließend beklagte er aber, dass die russische Besetzung seines Landes sich noch weiter ausbreite. An die Adresse des russischen Präsidenten Dimitri Medwedew appellierte er, seine Unterschrift unter die Vereinbarung zu respektieren, und die Truppen rasch abzuziehen, die Russland völlig illegal nach Georgien geschickt habe.

Bundeskanzlerin Merkel kritisierte nach ihrem Treffen mit Medwedew in Sotschi den Militäreinsatz Moskaus als “unverhältnismäßig”. Jetzt seien Friedenstruppen und internationale Beobachter nötig, so die Bundeskanzlerin.

Russland sei nicht gegen eine internationale Friedenstruppe im Kaukasus, erklärte Medwedew darauf. Aber die Abchasen und Osseten vertrauten nur den Russen und daher sehe Moskau sich als “Garant” der Sicherheit in der Kaukasus-Region. Zum ersten Mal stellte der russische Präsident auch offiziell die territoriale Einheit Georgiens in Frage: Eine Wiedereingliederung beider Regionen in den georgischen Staat sei “unwahrscheinlich”.