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Musharraf nimmt seinen Abschied

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Musharraf nimmt seinen Abschied

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Der pakistanische Staatspräsident Pervez Musharraf ist zurückgetreten. Musharraf begab sich am späten Montagnachmittag Ortszeit zum Präsidenten der Nationalversammlung und überreichte ihm sein Demissionschreiben.

Die USA sprachen dem scheidenden Präsidenten ihre “tiefste Dankbarkeit” aus. Er war einer ihrer engsten Verbündeten. Die deutsche Regierung betonte Pakistans Rolle im Anti-Terror-Kampf. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier stuften den Rücktritt jedoch als “nicht überraschend” ein.

Musharraf hatte seinen Schritt in einer einstündigen Fernsehansprache bekanntgegeben, in der er sich auch gegen Kritik an der Opposition an seiner Amtsführung verteidigte. Mit seinem Rücktritt wolle er das Land vor einer weiteren Krise bewahren, begründete Musharraf seine Entscheidung.

Musharraf kommt einem Amtsenthebungsverfahren zuvor. Die von der Pakistanischen Volkspartei geführte Regierung treibt seit rund zwei Wochen das Verfahren voran. Sie wirft Musharaf zahlreiche Verfehlungen in seiner rund neunjährigen Amtszeit vor. Ein Sprecher der Volkspartei bezeichnete den Rücktirtt als Sieg für die demokratischen Kräfte und Benazir Bhutto.

Nach der pakistanischen Verfassung übernmimmt Senatspräsident Soomro kommissarisch die Amtsgeschäfte. Innerhalb von 30 Tagen muß das Wahlmännergremium zur Neuwahl des Präsidenten zusammentreten.