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Russland und die NATO - eine neue Feindschaft?

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Russland und die NATO - eine neue Feindschaft?

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Der Ton zwischen Russland und der NATO hat sich verschärft. Er recht nachdem im Kaukasus russische und georgische Truppen aufeinander prallten. Wladimir Putin, damals noch Präsident, reagierte schon gereizt auf erste Erwägungen, der Ukraine und Georgien die Mitgliedschaft im atlantischen Bündnis in Aussicht zu stellen.

Auch wenn beim jüngsten Gipfel in Bukarest die Mehrheit der NATO-Staaten – u.a. Deutschland – beschloß, die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken noch etwas warten zu lassen.

Wladimir Putin machte bei seinem letzten Auftritt als Präsident beim NATO-Russland-Rat klar, daß Moskau sich davon ebenso brüskiert fühlt wie von den Raketenabschußanlagen in Polen und Tschechien.

Werden die Ukraine und Georgien – auf der Karte grün – NATO-Mitglieder, betrachtet man das in Moskau so, als stände die NATO schon an der eigenen Hintertür; noch dazu, da der Kreml beide EX-Sowjetrepubliken zu seinem Einflußgebiet zählt. Schon der NATO-Beitritt der ehemaligen baltischen Sowjetrepubliken und von Moskaus ehemaligen Verbündeten im Warschauer Vertrag – auf der Karte dunkelblau – hatte im Kreml beträchtliche Unruhe ausgelöst.

Der Vorsitzende des außenpolitischen Parlaments-Ausschusses, Konstantin Kosaschow von der Putin-Partei “Einiges Russland” sagt: “Wir können nicht verstehen, wie diese NATO-Mitgliedschaft bessere Bedingungen für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die Weiterverbreitung von Kernwaffen zur Folge haben kann – und bei allen anderen Bedrohungen, denen wir gemeinsam begegnen müssen.”

Man hörte in den vergangenen Tagen schon Stimmen, die zur Beendigung der Gespräche im NATO-Russland-Rat aufriefen.

Die offizielle NATO-Politik hingegen bewegt sich vorsichtiger. Man geht freundlich bis solidarisch mit den beiden Bewerbern um wie hier beim Besuch des ukrainischen Präsidenten in Brüssel.

Die Ukraine macht einen entschlossen Eindruck, beobachtet Masha Lipman vom Carnegie-Center in Moskau. Die Wissenschaftlerin meint allerdings, daß die Entwicklung in Georgien auch der Führung wie der Bevölkerung der Ukraine die Überlegung nahelegt, ob das gerade jetzt so günstig wäre. Schließlich sei Russland in der Lage, die Ukraine zu destabilisien, was zu einer schrecklichen Entwicklung in Europa führen würde.

Das hat wohl auch der deutsche Außenminister im Hinterkopf, wenn er die NATO auffordert, trotz Unterbrechung der Zusammenarbeit im NATO-Russland-Rat den Kontakt zu Russland nicht auf Dauer abreißen zu lassen.