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Unklarheit über russischen Truppenabzug

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Unklarheit über russischen Truppenabzug

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Die russische Armee lässt sich von georgischer Polizei nicht aufhalten – und auch sonst bewegen sich russische Truppen offenbar nach wie vor ungehindert durch Teile des Landes.

Ob sich einige Einheiten nun schon tatsächlich zurückziehen, ist nach widersprüchlichen Angaben von beiden Seiten weiterhin unklar. Reporter vor Ort sehen Truppenbewegungen, haben aber keine Hinweise auf einen Abzug, dessen Beginn von Russland für gestern angekündigt worden war.

Schon seit Tagen werden nun immer wieder diverse Truppenabzüge versprochen; die westlichen Länder werden ungeduldig. Man wolle nicht drohen, sagt zum Beispiel Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner; aber man meine es ernst: Eines sei nicht verhandelbar – der Abzug der Soldaten.

In Brüssel berät heute die NATO über ihr künftiges Verhältnis zu Russland. Unter anderem geht es darum, ob ein gemeinsames Gremium, der NATO-Russland-Rat, weiter arbeiten kann. Außerdem soll die russische Reaktion nach dem georgischen Angriff
auf Südossetien als unverhältnismäßig verurteilt werden.

Dmitri Rogosin, Russlands Botschafter bei der NATO, warnt aber vor Beschlüssen, die der Wirklichkeit vor Ort nicht entsprächen. In diesem Fall könne Russland den Zeitplan und die Qualität der Beziehungen zur NATO nicht aufrecht erhalten.

Auch die OSZE kommt in diesem Konflikt nicht voran: Über die Entsendung von hundert weiteren Beobachtern in das Konfliktgebiet gibt es nach einer mehrstündigen Sitzung in Wien keine Einigung. Die Beobachter sollen die Umsetzung des Waffenstillstands überwachen. Die Beratungen gehen heute weiter.