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USA und Polen unterzeichnen Abkommen über US-Raketenschild

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USA und Polen unterzeichnen Abkommen über US-Raketenschild

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US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihr polnischer Kollege Radoslaw Sikorski haben in Warschau das Abkommen über die Stationierung eines US-Raketenschilds in Polen unterzeichnet.

Die USA verpflichteten sich zugleich, Polen Luftabwehrraketen vom Typ Patriot zur Verfügung zu stellen. Geplant sind ferner US-Finanzhilfen für die polnischen Streitkräfte.
An der feierlichen Zeremonie nahmen auch Polens Staatspräsident Lech Kaczynski und Regierungschef Donald Tusk teil.

Die Verhandlungen seien hart aber auch freundschaftlich gewesen, sagte Tusk. Nun sei das Hauptziel erreicht: Polen und die USA würden künftig sicherer sein. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich die USA, die Sicherheit Polens und der US-Anlagen auf seinem Territorium zu gewährleisten.

Das Abwehr-System gebe eine Antwort auf Bedrohungen des 21. Jahrhunderts, erklärte die amerikanische Außenministerin. Die Raketenabwehr sei nicht gegen irgendeinen Staat gerichtet, ihr Zweck sei rein defensiv. Rice äußerte ihre Genugtuung über den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen.

Gegner der Stationierungspläne protestierten gegen die Unterzeichnung des Abkommens. Doch Umfragen zufolge ist seit den jüngsten Vorgängen im Kaukasus eine Mehrheit der Polen für das Projekt.

Das Abkommen sieht den Aufbau eines US-Stützpunkts mit zehn Abfangraketen im Norden des Landes vor. Eine Radarstation in Tschechien soll die Daten für den Abschuss fremder Raketen liefern. Das gesamte System soll ab 2015 einsatzfähig sein.