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EU-Sondergipfel zum Kaukasus-Konflikt

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EU-Sondergipfel zum Kaukasus-Konflikt

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Der Konflikt im Kaukasus steht im Mittelpunkt eines Sonder-Gipfeltreffens der EU, das für den ersten September vorgesehen ist. Wie das Amt des französischen Staatschefs und derzeitigen Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy mitteilte, wird es dabei um die Beziehungen zwischen der EU und Russland gehen. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird an dem Treffen teilnehmen.

Der Tonfall der Regierung in Berlin gegenüber Moskau hat sich inzwischen verschärft. Nicht zuletzt weil Russland um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien Pufferzonen und Kontrollpunkte eingerichtet hat. Mehr noch als der Westen sind es vor allem die mittel- und osteuropäischen Mitgliedsstaaten, die aufgrund ihrer historischen Erfahrung eine klare Haltung der EU gegenüber Russland fordern.

Vor Ort, in Georgien protestieren die Menschen gegen die Kontrollpunkte. Auch der strategisch wichtige Schwarzmeerhafen Poti wird von Russland kontrolliert. In Batumi machte ein erstes US-Kriegsschiff mit Hilfsgütern für Georgien fest. Aus Moskau hieß es dazu, die NATO verstärke unter dem Vorwand der humanitären Hilfe ihre militärische Präsenz im Schwarzen Meer.

Den Georgiern selbst bereitete das keine Sorge, sie waren begeistert. Ein zweites US-Kriegsschiff mit Hilfe ist unterwegs.