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Georgien-Konflikt: Wie konnte es so weit kommen?

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Georgien-Konflikt: Wie konnte es so weit kommen?

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Hat die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Februar die Büchse der Pandora geöffnet? Russland stellt es gern so dar. Viele westliche Staaten erkannten damals die Unabhängigkeit der Kosovaren prompt an. Nun erkennt Russland eben seinerseits Abchasien und Südossetien an. Wobei Völkerrechtler in Frage stellen, ob die Fälle ähnlich gelagert sind: Anders als beim Kosovo und bei Abchasien sieht mancher bei Südossetien zu wenig Eigenständigkeit.

Russlands damaliger Präsident Putin warnte gleich im Februar – pikanterweise im Beisein von Georgiens Präsidenten: “Der Präzedenzfall der Unabhängigkeit des Kosovos ist schrecklich. Er bricht grundlegend das System der internationalen Beziehungen, das nicht nur über ein Jahrzehnt, sondern schon über ein Jahrhundert hinweg geformt wurde. Und dieser Präzedenzfall könnte eine Kette unvorhersehbarer Folgen nach sich ziehen. Diejeningen, die das gemacht haben, berechnen schlecht die Folgen ihres Handelns. Am Ende werden sie den Bumerang voll selbst ins Gesicht bekommen.”

Den Bumerang bekommen nun die westlichen Staaten zu spüren. Und Russland macht bei Georgien nicht Halt: Präsident Dmitri Medwedjew warnte diese Woche auch seinen moldawischen Kollegen Wladimir Woronin, nicht die selben Fehler wie Georgien zu machen.

Moldawien kann im Konflikt mit seiner abtrünnigen selbst ausgerufenen Republik Transnistrien auf russischen Beistand hoffen – solange es Moskaus Spielregeln akzeptiert. Dazu rechnen die Politikforscher auch den Verzicht auf ein Gesuch um den NATO-Beitritt. Seit den neunziger Jahren hat Russland ähnlich wie in Georgiens Separatisten-Gebieten auch in Transnistrien Friedenssoldaten stationiert.

Angesichts der NATO-Ambitionen in seiner Umgebung, sei es Georgien oder auch die Ukraine, macht Russland zunehmend seine Machtansprüche und Einflusszonen geltend.

Beim Gipfeltreffen des westlichen Militärbündnisses mussten sich denn beide Beitritts-Aspiranten wegen des russischen Widerstandes hinhalten lassen. Die einstige Großmacht ist international auf dem Weg zu alter Stärke. Einen zweiten Kalten Krieg halten die Beobachter aber – trotz des verbalen wie militärischen Säbelrasselns aus Moskau – für unwahrscheinlich.