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Merkel kritisiert russischen Präsidenten

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Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens durch den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew scharf kritisiert. Bei einem Besuch in der estnischen Haupstadt Talinn sagte sie, dies widerspricht dem Prinzip der territorialen Integrität, einem Prinzip des internationalen Völkerrechts. Deshalb sei die Entscheidung “absolut nicht akzeptabel.” Sie denke, so die Kanzlerin weiter, dass sich die gesamte Europäische Union sich in diesem Sinne auch äußern werde.

Während die Regierungen der baltischen Staaten eine härtere Haltung gegenüber Russland vertreten, sei weiter für einen Dialog. Aber: ein Dialog mache nur Sinn wenn beide Seiten gewisse Werte teilen. “Über diese Wertebasis muss mit Russland in Zukunft diskutiert werden, deshalb und das muss auch die Botschaft des Sondergipfels am nächsten Montag sein, kann es ein einfaches ‘weiter so’, ein einfaches Weitermachen in der Tagesordnung nicht geben.” Ob aber die Staats- und Regierungschef der EU auf dem Sondergipfel in Brüssel ihre unterschiedlichen Sichtweisen angleichen können ist ungewiss.