Eilmeldung

Eilmeldung

Russland im Gegenwind

Sie lesen gerade:

Russland im Gegenwind

Schriftgrösse Aa Aa

Das Parlament Georgiens hat die Regierung des Landes zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland aufgefordert. Die Abgeordneten bezeichnete in dem Text Russland als Aggressor, der die völkerrechtlich zu Georgien gehörenden Gebiete Südossetien und Abchasien besetzt habe. Das Votum ist allerdings für die Regierung nicht bindend.

Wenige Tage vor dem Sondergipfel der Europäischen Union schliesst der französische Ratsvorsitz Sanktionen gegen Russland nicht mehr aus. Und auch die USA haben inzwischen angekündigt, ihre Beziehungen zu Russland zu überpfüfen. Dies geschehe aber in Abstimmung mit den Partnern Amerikas, wie Frankreich und Deutschland sowie den anderen Mitgliedsstaaten der NATO, so Dana Perino, Pressesprecherin des Weissen Hausses.

Russlands Ministerpräsident Vladimir Putin warf den USA unterdessen eine Manipulation des Kaukasus-Konfliktes vor: “Der Verdacht kommt auf, dass irgendjemand in den Vereinigten Staaten diesen Konflikt einzig geschaffen hat, um Spannungen in der Region auszulösen und um damit einem der amerikanischen Präsidentschaftskandidaten einen Vorteil zu verschaffen.” Einen Namen nannte Putin indes nicht. In Tadschikistan hatten auch die Teilnehmer der Shanghaier Kooperationsorganisation über den Konflikt beraten.

Allerdings erhielt Russland nur bedingt die erhoffte Unterstützung. Moskau wurde zwar für seine aktive Rolle bei der Friedensoperation in der Region gelobt. Gleichzeitig verwiesen die Gipfelteilnehmer aber auch auf das Prinzip der territorialen Integrität und mahnten eine friedliche Lösung an