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EU-Krisengipfel zu Georgien: Steinmeier fordert Deeskalation

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EU-Krisengipfel zu Georgien: Steinmeier fordert Deeskalation

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Während russische Truppen weiter in Georgien stationiert sind, beginnt an diesem Montag der EU-Sondergipfel zum Konflikt im Kaukasus. Dabei treffen zwei unterschiedliche Positionen aufeinander: Polen und die baltischen Staaten fordern einen harten Ton gegenüber Moskau, Frankreich und Deutschland warnen, dass es ohne Russland keine Stabilität gebe. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier forderte De-Eskalation von beiden Konfliktparteien. “Mein Appell ist: Macht endlich Schluss mit dieser täglichen Scharfmacherei”, sagte der SPD-Politiker am Sonntag auf einer Parteiveranstaltung in Königs Wusterhausen bei Berlin. Die schon jetzt eingetretenen Konsequenzen seien schlimm genug: “Weitere Folgen zu verhindern, darum will ich mich bemühen.”

Der russische Präsident Dmitri Medwedew schlug einen harten Ton an, indem er dem französischen Staatschef und derzeitigen EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy mitteilen ließ, Moskau werde die als unabhängig anerkannten georgischen Regionen Südossetien und Abchasien militärisch und wirtschaftlich noch enger an sich binden. Gleichzeitig sprach er sich aber auch für einen konstruktiven Dialog mit der EU aus.