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Ukrainische Koaltion vor dem Aus

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Ukrainische Koaltion vor dem Aus

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In der Ukraine ist die prowestliche Regierungskoalition auseinandergebrochen. Nach monatelangen internen Machtkämpfen drohte Präsident Viktor Juschtschenko mit vorgezogenen Neuwahlen. Eine knappe Mehrheit seiner Partei “Unsere Ukraine” stimmte für ein Ende der Koalition. Damit reagierte diese Partei auf eine Reihe von neuen Gesetzen, die die Position des Präsidenten zugunsten des Parlaments schwächen.

Die Partei “Block Julia Timoschenko” hatte diese Gesetze gemeinsam mit der prorussischen Opposition von Viktor Janukowitsch verabschiedet. Juschtschenko und Timoschenko werfen sich nun gegenseitig vor, ihre demokratische Koaltion zerstört zu haben. Janukowitsch schloss unterdessen eine Koalition mit dem Block von Timoschenko nicht mehr aus.