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Kommission billigt Italiens Roma-Zählung

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Kommission billigt Italiens Roma-Zählung

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Italien hat für seine umstrittene Datensammlung über die Roma im Lande Rückhalt aus Brüssel bekommen. Die EU-Kommission sieht in den Plänen, die Zahl und die Lebensbedingungen der nicht Sesshaften in Italien zu überprüfen und Fingerabdrücke von ihnen zu nehmen, keinen Verstoß gegen europäisches Recht. Sie hatte das Vorhaben im August geprüft.

Insbesondere zu den umstrittenen Fingerabdrücken beschwichtigte ein Kommissionssprecher, dass die Maßnahmen eine strikte Bedingung vorgäben: Fingerabdrücke würden nur als letztes Mittel genommen, wenn eine Person nicht anderweitig zu identifizieren sei. Deshalb sei der Rückgriff auf Fingerabdrücke nicht systematisch, sondern im Gegenteil eher eingeschränkt.

Mit seinem im Juni vorgestellten Vorhaben, eine Zählung in den Roma-Lagern durchzuführen, hatte Italiens Innenminister Roberto Maroni international für Kritik gesorgt. Kirchliche Einrichtungen und UNICEF sehen es als Verletzung der Grundrechte, Fingerabdrücke von Kindern zu nehmen. Die Regierung Berlusconi hält dagegen, dass es vielmehr darum gehe, die Sicherheit und die Ausbildung der Kinder in der Schule zu fördern.