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Nach langem Streit: Ende der Koalition in der Ukraine

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Nach langem Streit: Ende der Koalition in der Ukraine

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In der Ukraine ist die Regierungskoalition auseinander gebrochen. Zuvor hatte es Ärger um den Zuschnitt der Machtbefugnisse und den russischen Einmarsch in Georgien gegeben. Nun werfen sich Präsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Julia Timoschenko gegenseitig vor, am Scheitern Schuld zu sein. Timoschenko sagte, der Staatschef habe das Bündnis aufgekündigt, um sich für die Präsidentschaftswahlen in zwei Jahren zu positionieren.

Timoschenko und Juschtschenko liegen seit Monaten im Dauerstreit – es geht dabei um inhaltliches aber auch um persönliche Rivalität. Zuletzt hatte die Regierungschefin gemeinsam mit der Opposition eine Reihe Gesetze durchs Parlament gebracht, die die Macht des Präsidenten beschränken. Dieser hatte daraufhin die Koalition für beendet erklärt, weil de-facto eine neue Koalition in Erscheinung getreten sei.

Eine neue Frakturlinie zwischen den beiden politischen Führern der sogenannten “orangenen” Revolution” vor vier Jahren war mit dem Krieg in Georgien aufgetaucht. Juschtschenko – der sich klar gegen Russland positionierte – hatte Timoschenkos Schweigen als “Hochverrat” gebrandmarkt. Uneinigkeit herrscht auch über das Tempo, mit dem der Präsident die Ukraine in die NATO bringen will. Ein für die kommende Woche geplante Gipfel mit der Europäischen Union soll aber trotz der Krise stattfinden.