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EU bereitet im Eiltempo internationale Beobachtermission für Georgien vor

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EU bereitet im Eiltempo internationale Beobachtermission für Georgien vor

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Beim zweitägigen Treffen der Außenminister im südfranzösischen Avignon geht es um die Details, am 15. September soll dann grünes Licht für die zivile Mission von etwa zweihundert Mann gegeben werden – und Ende September sollen die ersten Beobachter in der von russischen Soldaten kontrollierten Sicherheitszone in Georgien eintreffen.

Viel Unterstützung erhielt beim Treffen in Avignon auch der insbesondere von Deutschland eingebrachte Vorschlag, eine internationale Untersuchung durch die Vereinten Nationen oder die OSZE durchzuführen, um die Ursachen und die Verantwortlichkeiten im Georgien-Konflikt zu klären.

Für den französischen EU-Ratsvorsitzenden, Außenminister Bernard Kouchner, steht fest: “Die Welt ist gefährlich. Und das Wiedererstarken von Nationalismus und sogar von Mikronationalismus zwingt uns zu einer gemeinsamen Vision und gemeinsamem Handeln.”

Russland hat nach EU-Angaben sowohl der Untersuchung als auch der zivilen Beobachtermission zugestimmt. Bislang begründet Moskau die Präsenz seiner Soldaten in Georgien mit dem Schutz der eigenen Landsleute. Die EU hofft, dieses Argument mit der Mission zu entkräften und die Russen damit zum Abzug aus dem georgischen Kernland zu bewegen – wie schon im August vereinbart.