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EU-Außenminister wollen Hintergründe des Georgien-Konfliktes klären

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EU-Außenminister wollen Hintergründe des Georgien-Konfliktes klären

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Bei ihrem Treffen in Avignon haben die Außenminister der EU beschlossen,
genau untersuchen zu lassen, wie der bewaffnete Konflikt zwischen Russland und Georgien ausgebrochen ist. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sei gebeten worden, “objektive Informationen über die Entstehung und die Ursachen” der Georgien-Krise zu ermitteln, hieß es. Außerdem denkt die EU an die Entsendung ziviler Beobachter und Polizisten nach Georgien. Frankreichs Außenminster Bernard Kouchner sagte, es solle zunächst eine unabhängige Kommission eingesetzt werden, die mit der OSZE und den Vereinten Nationen zusammenarbeiten solle. Die EU wünscht internationale Gespräche über den Status der inzwischen von Moskau als unabhängig anerkannten Gebiete Südossetien und Abchasien.

Der Beauftragte für Sicherheits- und Außenpolitik der EU, Javier Solana, erinnerte daran, das während der Balkan-Kriege immer effiziente Beobachtermissionen der EU eingesetzt worden seien. Es sei nicht das erste Mal, dass man das nun wieder tun wolle, es sei allerdings das erste Mal, dass man das im Kaukasus vorhabe. Solana bekräftigte, dass er bei dem Gipfeltreffen des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew am Montag mit einer Zustimmung Moskaus zur Entsendung der EU-Mission rechne.