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EU vermittelt in Kaukasuskonflikt

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EU vermittelt in Kaukasuskonflikt

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Am kommenden Montag sollen Ort und Datum für internationale Verhandlungen über den Kaukasuskonflikt feststehen. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy will auf seiner Reise am Montag seinen Gesprächspartnern in Moskau und Tiflis konkrete Zusagen abringen. Frankreich hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne, Sarkozy soll ebenso im EU-Auftrag Moskau zur Einhaltung des 6-Punkte -Plans bewegen.

Dieser Plan sieht unter anderem internationale Verhandlungen über die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien vor- und die Situation der Flüchtlinge in Georgien.

In Avignon tagen noch bis Samstag die Außenminister der EU. Bereits zu Beginn des Treffens wurde gefordert, zivile Beobachter in den von der russischen Armee kontrollierten Pufferzonen einzusetzen.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier forderte: “Insbesondere geht es um die Frage, dass die russischen Truppen, die sich noch in Georgien ausserhalb Südossetiens und Abkhasiens befinden zurückgezogen werden.” Außerdem sollte die Verantwortung für den Ausbruch der Gewalt geklärt werden.

Steinmeier forderte ebenso ein Stabilitätskonzept für die gesamte Region. Darin sollten auch die Türkei, Armenien und Aserbaidschan einbezogen werden.