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Anhörungsbeginn über Klage Georgiens vor Internationalem Gerichtshof

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Anhörungsbeginn über Klage Georgiens vor Internationalem Gerichtshof

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Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag beginnen an diesem Montag Anhörungen zum Vorwurf der gewaltsamen Vertreibung von Georgiern aus Abchasien und Südossetien durch Russland. Eine entsprechende Klage hatte die Regierung in Tiflis am 15. August bei dem obersten Gericht der Vereinten Nationen eingereicht.

Moskau bestreitet die Anschuldigungen. Nach den Vorstellungen Georgiens soll der UN-Gerichtshof “alle notwendigen Maßnahmen” einleiten, mit denen eine “ethnische Säuberung” der umstrittenen Gebiete unterbunden werden kann. Die georgische Botschafterin in den Niederlanden, Maia Panjikidze, sagte, ihr Land habe eine sehr starke Position. Es sei sinnvoll für die Situation in Georgien, dass man nun Klage bei dem Gericht einreiche. Der Internationale Gerichtshof hat zunächst bis Mittwoch Vorverhandlungen angesetzt. Dabei können beide Konfliktstaaten unter anderem Anträge zu Verfahrensfragen und zur Beweislage stellen.

Georgien beklagt, dass seit der Verkündigung der Unabhängigkeit im Jahr 1991 400.000 Menschen gewaltsam aus ihrer Heimat vertrieben worden seien. Ein Drittel von ihnen sei im August vor russichen Truppen aus Südossetien und Abchasien geflohen.