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EU-Russland: Partnerschaft ja - aber nicht frei von Konflikten

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EU-Russland: Partnerschaft ja - aber nicht frei von Konflikten

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Russland will nach Angaben von Präsident Dmitri Medwedew seine Truppen aus den Pufferzonen vor Südossetien und Abchasien abziehen. Dies erfolge in Übereinstimmung mit der Europäischen Union nach Eintreffen einer internationalen Schutztruppe, sagte Medwedew nach Verhandlungen mit Spitzenpolitikern der EU auf Schloß Maiendorf bei Moskau. Die EU und Frankreich hätten Russland garantiert, dass von Georgien keine neue Gewalt ausgehen werde. Den Abzug aus dem georgischen Kernland wolle Moskau bis zum 1. Oktober abgeschlossen haben. Allerdings sollte dann auch Georgien seine Truppen in die Kasernen zurückgeholt haben.

Dimitri Medwedew wörtlich: “Wir haben die Entscheidung getroffen, die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anzuerkennen und ich habe bei mehreren Telefoneten mit europäischen Kollegen gesagt: Das ist endgültig und unumkehrbar.”

Der französische Staatschef und EU-Ratspräsident Sarkozy deutete die Bereitschaft der EU an, die Partnerschaftsgespräche mit Russland fortzuführen, wenn Moskau sich an die Vereinbarungen halte. Er sagte, die Gespräche seinen ausgesetzt worden in Erwartung jener Dokumente, die man heute ausgehandelt habe. Die würden umgesetzt, und von dem Moment an gäbe es nach seiner Meinung überhaupt keinen Grund mehr, die Gespräche über eine strategische Partnerschaft zwischen Europa und Russland weiter zu vertagen.

Die EU will vor dem 1. Oktober zweihundert Beobachter zur Überwachung der Waffenruhe nach Georgien schicken. Zudem sind für den 15. Oktober in Genf internationale Gespräche über die Zukunft der von Georgien abtrünnigen Gebiete geplant.