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Kaukasuskonflikt vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag

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Kaukasuskonflikt vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag

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Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag haben Anhörungen zum Vorwurf der gewaltsamen Vertreibung von Georgiern aus Abchasien und Südossetien durch Russland begonnen. Eine entsprechende Klage hatte die Regierung in Tiflis am 15. August bei dem obersten Gericht der Vereinten Nationen eingereicht. Moskau bestreitet die Anschuldigungen.

Das 1945 gegründete Gericht kann in Streitfragen zwischen Staaten auf der Grundlage des Völkerrechts Entscheidungen fällen. Diese sind jedoch nicht verbindlich. Die Umsetzung hängt davon ab, ob die betroffenen Regierungen sie akzeptieren oder nicht.

Nach den Vorstellungen Georgiens soll der UN-Gerichtshof “alle notwendigen Maßnahmen” einleiten, mit denen eine “ethnische Säuberung” der umstrittenen Gebiete unterbunden werden kann. Der Internationale Gerichtshof hat zunächst bis Mittwoch Vorverhandlungen
angesetzt. Dabei können beide Konfliktstaaten unter anderem Anträge zu Verfahrensfragen und zur Beweislage stellen.