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Russland auf der Anklagebank in Den Haag


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Russland auf der Anklagebank in Den Haag

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat über die Klage Georgiens gegen Russland verhandelt. Georgien wirft der russischen Föderation massive Menschenrechtsverletzungen in den Regionen Abchasien und Südossetien vor. Seit 1990 seien Georgier in den beiden Regionen einer von Russland gesteuerten “Kampagne der Bedrohung und Verfolgung ausgesetzt, mit der sie aus ihren Häusern vertrieben würden”. Mittlerweile hätten 400000 Georgier ihre Heimat verlassen müssen.

Die russische Seite bestritt die Vorwürfe. Ihr Prozeßvertreter betonte, daß Russland eine friedliche Konfliktlösung im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen anstrebe. Die Klage Georgiens stützt sich auf das internationale Abkommen zur Beseitigung der Rassendiskriminierung aus dem Jahr 1965. Russland habe dieses Abkommen mit seinem Vorgehen in Abchasien und Südossetien verletzt

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