Eilmeldung

Eilmeldung

Assoziierungsabkommen - aber nicht mehr - für Kiew

Sie lesen gerade:

Assoziierungsabkommen - aber nicht mehr - für Kiew

Schriftgrösse Aa Aa

Ein symbolischer Handschlag für die vertiefte Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine – doch mehr als ein Assoziierungsabkommen konnte Ratspräsident Nicolas Sarkozy beim beiderseitigen Gipfeltreffen in Paris nicht anbieten. Über die Frage der späteren Mitgliedschaft sind die EU-Staaten uneins. Das Abkommen soll im nächsten Jahr besiegelt werden. Auf den Begriff Assoziierung hatte die Ukraine Wert gelegt.

“Das künftige Abkommen zwischen der EU und der Ukraine wird ein Assoziierungsabkommen sein. Und dies ist ein wichtiger Punkt und kommt den Wünschen der Ukraine entgegen. Wir betonen außerdem, dass die Ukraine ein europäisches Land ist, das mit den Staaten der EU die Geschichte und gemeinsame Werte teilt”, so Sarkozy.

Nach Aufflammen des Kaukasus-Konfliktes drängt die Ukraine umso mehr auf Mitgliedschaft. Präsident Viktor Juschtschenko bat auch um mehr Engagement der EU für Stabilität in der Schwarzmeerregion, da es dort kein Sicherheitsgleichgewicht gebe. Statt Beitritt stellt die EU den Ukrainern zunächst Verhandlungen über Visafreiheit und eine Freihandelszone in Aussicht. Außerdem erklärt sie erstmals, dass die Ukraine ein europäisches Land sei.