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EU und Ukraine verhandeln über Partnerschaftsabkommen

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EU und Ukraine verhandeln über Partnerschaftsabkommen

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Überschattet vom Kaukasus-Konflikt findet am Dienstag in Paris der EU-Ukraine-Gipfel statt. Im Vorfeld hieß es, der französische Präsident Nicolas Sarkozy, derzeit EU-Ratsvorsitzender, werde seinem ukrainischen Amtskollegen Viktor Juschtschenko bei dem Treffen keine baldige EU-Mitgliedschaft in Aussicht stellen können.

Denn die EU-Staaten sind in der Frage uneins: Einige plädieren für rasche Beitrittsverhandlungen, andere, darunter Deutschland, lehnen dies ab. Die Ukraine freilich will in die EU und das möglichst bald. Die EU allerdings fordert zunächst eine Stabilisierung der politischen Situation. Genau das versprach die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko bei ihrem Besuch in Brüssel im Juni.

Dennoch will die EU zunächst über ein Partnerschaftsabkommen verhandeln, das auf Wunsch der Ukraine den Titel “Assoziierungsabkommen” tragen soll. So wollen die EU-Staaten vermeiden, Moskau durch eine allzu rasche Annäherung an Kiew neuerlich zu verärgern.