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Russland will georgische Pufferzonen verlassen, Geberkonferenz für Georgien

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Russland will georgische Pufferzonen verlassen, Geberkonferenz für Georgien

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Russland will seine Truppen aus den dem georgischen Kernland abziehen. Innerhalb eines Monates sollen die in den Pufferzonen um die abtrünnigen georgischen Gebiete sowie an Kontrollpunkten stationierten Soldaten das Land verlassen – falls bis zum 1. Oktober eine EU-Beobachtermission einsatzbereit ist. Darauf verständigten sich Russlands Präsident Dmitri Medwedew und eine hochrangige EU-Delegation in der Nähe von Moskau.

Über einen Abzug russischer Soldaten aus Abchasien und Südossetien wurde nicht gesprochen. Medwedew bekräftigte, dass Russland an seiner einseitigen Anerkennung der abtrünnigen Gebiete festhalte. In mehreren Telefonaten habe er erklärt, diese sei unumkehrbar.

“Als das maximal Mögliche” bezeichnete der französische Präsident und EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy die Vereinbarung. Er deutete an, dass die Partnerschaftsgespräche mit der EU fortgeführt werden könnten, wenn Russland sich an seine Zusagen halte.

Bei anschließenden Gesprächen in Tiflis betonte Sarkozy erneut, Abachsien und Südossetien seien georgische Gebiete. Kein Land habe das Recht, die Grenzen eines anderen UNO-Mitgliedsstaates zu verändern. In diesem Punkt seien die EU und Russland verschiedener Meinung, doch was verhindert werden sollte, sei ein neuer Kalter Krieg.

Für den 15. Oktober sind in Genf internationale Gespräche über die Zukunft der abtrünnigen Gebiete geplant. Zum auch im Friedensplan nicht erwähnten Schicksal der Flüchtlinge gab es keine Vereinbarungen.

Georgiens Präsident Michail Saakschwili dankte für die Verhandlungen, der Arbeit beginne aber erst. Georgien habe den Konflikt nicht begonnen und sei in keine Falle getappt. Russland sei in Georgien einmarschiert, ganz klassisch, wie im 19. und 20. Jahrhundert.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sicherte Saakschwili weitere Unterstützung zu. Für den kommenden Monat ist in Tiflis eine Geberkonferenz für Georgien geplant.