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Streit um EU-Beobachter in Georgien

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Streit um EU-Beobachter in Georgien

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Zweihundert Beobachter will die Europäische Union zum 1. Oktober in Georgien stationieren. So ist es gerade mit Russland vereinbart worden, aber schon ist wieder strittig, was beide Seiten nun genau unter “Georgien” verstehen.

Für die EU zählen dazu auch die abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien. Russland ist da anderer Meinung: Außenminister Sergej Lawrow sagt, so sei es beim Besuch der EU-Spitze am Montag in Moskau auch vereinbart worden. Noch am gleichen Tag in Tiflis habe die EU dann aber mit Georgien ein ganz anderes Abkommen geschlossen. Die Union habe sich dort von Präsident Michail Saakaschwili an der Nase herumführen lassen.

Die Beobachter sollen die Waffenruhe nach den russisch-georgischen Kämpfen überwachen. Sobald sie da sind, wollen die russischen Truppen aus dem eigentlichen Georgien – also ohne die abtrünnigen Gebiete – abziehen.

Dort kam es aber zu einem Zwischenfall: In der Sicherheitszone vor der faktischen Grenze zu Südossetien wurde ein georgischer Polizist erschossen. Laut Polizei kam der Schuss aus der Richtung eines russischen Kontrollpostens. Näheres ist unbekannt.