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Pünktlicher russischer Abzug aus Georgien

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Pünktlicher russischer Abzug aus Georgien

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Russland hat seine letzten Truppen aus dem eigentlichen Georgien abgezogen, wie vor einer Woche mit der EU vereinbart. Auch Georgien bestätigte den Abzug. Die Soldaten räumten die restlichen Kontrollposten zwischen der Hafenstadt Poti und dem strategisch wichtigen Ort Senaki.

In den Pufferzonen vor den abtrünnigen Gebieten Abchasien und Südossetien bleiben aber vorerst russische Soldaten. Sie sollen nach der Vereinbarung bis zum 10. Oktober abziehen, wenn die EU dort ihre Beobachter stationiert hat.

Die beiden Gebiete, die rechtlich zu Georgien gehören, haben sich nach dessen Kämpfen mit Russland zu unabhängigen Staaten erklärt. Faktisch hatten sie sich schon lange von Georgien losgesagt. Russland hat sie postwendend als Staaten anerkannt.

Bei einem Besuch in Abchasien warnt Russlands Außenminister Sergej Lawrow andere Länder erneut davor, sich dort einzumischen. Beide Gebiete seien jetzt souveräne Staaten.

Damit können sie aus russischer Sicht auch selbst entscheiden, ob sie EU-Beobachter haben wollen. Deren Entsendung nach Georgien beschließen heute die EU-Außenminister: Ob sie auch in die selbsterklärten Staaten dürfen, ist umstritten. Russland pocht darauf, dass das Abkommen mit der EU das nicht vorsieht. Außerdem seien dort schon Beobachter von UNO (in Abchasien) und OSZE (in Südossetien).

Außerdem kommt in Tbilissi zum ersten Mal der neugegründete NATO-Georgien-Rat zusammen. Dazu reisen der Generalsekretär und alle NATO-Botschafter der Mitgliedsländer an. Das Treffen an sich war schon vor dem Georgienkonflikt vereinbart worden, stößt nun aber erst recht auf scharfe Kritik aus Russland.