Eilmeldung

Eilmeldung

NATO gründet gemeinsame Kommission mit Georgien

Sie lesen gerade:

NATO gründet gemeinsame Kommission mit Georgien

Schriftgrösse Aa Aa

Heute soll die Gründung der gemeinsamen NATO-Georgien-Kommission besiegelt werden. Dazu kommen die Botschafter der Mitgliedsstaaten des Militärbündnisses mit Präsident Michail Saakaschwili in Tiflis zusammen. Im Vorfeld kritisierte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer den von Frankreich ausgehandelten Friedensplan. Wenn es russischen Truppen erlaubt sei, mit verstärkter Präsenz in Süd-Ossetien und Abchasien zu bleiben, sei dies keine Rückkehr zur Vorkriegssituation, so wie es zuvor ausgemacht worden war. Zumindest aus den Gebieten Georgiens, die nicht zu den beiden abtrünnigen Regionen gehören, zog sich die russische Armee nun zurück – auch aus der Hafenstadt Poti, von wo aus Moskau früher einen Großteil der Wirtschaft des Landes kontrollierte.

Der russische NATO-Botschafter Dmitri Rogosin warnte unterdessen in einem Zeitungsinterview, sollte die NATO Georgien aufnehmen, riskiere sie “in einen fremden Krieg hineingezogen zu werden, mit Russland als Gegner”. Außenminister Sergej Lawrow sagte in Abchasien, dass die russischen Truppen dort nun im Rahmen eines bilateralen Abkommens stationiert seien. Wie Südossetien sei auch Abchasien ein unabhängiger Staat. Die Einladung internationaler Beobachter sei damit eine interne Angelegenheit, über die das Land alleine entscheide. Die Außenminister der Europäische Union kündigten an, ab dem 1. Oktober 200 Beobachter nach Georgien zu schicken. Ungewiss ist aber, ob sie auch in den abtrünnigen Gebieten zugelassen werden.