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Erstmals UNO-Beobachter in Südossetien

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Erstmals UNO-Beobachter in Südossetien

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Zum ersten Mal nach dem Georgienkonflikt sind Beobachter der UNO nach Südossetien gelangt. Unter anderem in der Hauptstadt Zchinwali machten sie sich ein Bild von den Zerstörungen. Mit ihren Beobachtungen entscheiden sie auch über mögliche künftige Hilfe. Die Beobachter schilderten außerdem, dass sie auf dem Weg nach Zchinwali zerstörte Dörfer gesehen hätten, in denen früher Georgier wohnten.

Auch die OSZE, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, möchte gerne mehr Beobachter in das von Georgien abtrünnige Südossetien schicken. Die wochenlangen Verhandlungen am OSZE-Sitz in Wien sind jetzt aber gescheitert; laut OSZE am russischen Widerstand. Damit sind in Südossetien zwar knapp dreißig Beobachter; die geplante Aufstockung auf einhundert entfällt aber.

Grundsätzliche Kritik an Russland kommt erneut aus den USA: Zunehmend autoritär und aggressiv nennt Außenministerin Condoleezza Rice das russische Verhalten bei einer Rede in Washington; und sie zählt auf: Einschüchterung von Nachbarn, Einsatz von Öl und Gas als politische Waffe, einseitige Aussetzung eines Rüstungskontrollvertrags, Drohen mit Kernwaffen sowie Waffenverkäufe an Staaten und Gruppierungen, die die internationale Sicherheit gefährden.

Versöhnlichere Töne gibt es dagegen am Abend aus London, wo sich für zwei Tage die Verteidigungsminister der NATO treffen. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer mahnt vor dem Treffen, beide Seiten hätten nach wie vor eine Reihe gemeinsamer Herausforderungen, die man besser zusammen angehe. Die NATO brauche keine neue Russlandpolitik.