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Südafrikas Präsident wird zurücktreten

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Südafrikas Präsident wird zurücktreten

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Der südafrikanische Staatspräsident Thabo Mbeki wird zurücktreten, sobald die verfassungsmäßigen Schritte für seine Nachfolge geregelt sind. Das teilte
die Staatskanzlei mit. Mbeki reagiert auf die Entscheidung seiner Partei, des regierenden ANC, seine Abberufung durch das Parlament zu betreiben.

Hintergrund ist ein innerparteilicher Machtkampf mit
Mbekis langjährigem Rivalen Jacob Zuma. Mbeki hatte Zuma 2005 als Vizepräsident entlassen, nachdem Zumas Finanzberater wegen Bestechlichkeit verurteilt und auch gegen Zuma selbst ein Strafverfahren eingeleitet worden war. Dieses Verfahren wurde in der vergangenen Woche aber eingestellt, wenn auch nur wegen Verfahrensfehlern.

Passanten in Johannesburg fanden die Entscheidung des ANC, Mbeki ein Jahr vor Ablauf seiner Amtszeit zu stürzen, unfair: “Es ist unfair. Man sollte abwarten, bis seine Amtszeit abgelaufen ist.” – “Es ist unangemessen, jemanden vor den Wahlen abzusetzen. Die Wahlen sind im nächsten Jahr. Bis dahin hätte man warten müssen, und dann
hätte Zuma nächster Präsident werden können.”

Vermutlich dürfte Parlamentspräsident Baleka Mbete, ein treuer Anhänger Zumas, bis zu dessen Wahl als Übergangspräsident fungieren.